Aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ des Bundesverkehrsministeriums sind weitere 40 Millionen Euro an hessische Städte und Gemeinden geflossen. Insgesamt profitiert Hessen damit von Fördermitteln des Bundes in Höhe von 152 Millionen Euro.
So erhält die Stadt Frankfurt zusätzlich zu den bereits bewilligten 9,1 Millionen Euro noch einmal Fördermittel in Höhe von 452.500 Euro. Weitere 12,2 Millionen Euro gehen an die Stadtwerke Frankfurt. „Ich freue mich, dass Frankfurt jetzt ein zweites Mal Geld aus dem Bundesprogramm bekommt. Gerade vor dem Hintergrund des Urteils zu Dieselfahrverboten ist wichtig, dass die Stadt weiter konsequent an einer Verbesserung der Luft in Frankfurt arbeitet. Nur so kann die Luft besser und damit ein Fahrverbot verhindert werden“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir.
Neben Frankfurt erhalten auch Fulda und Gießen erneut Mittel aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft“, für Fulda sind es 496.000 Euro, für Gießen insgesamt knapp 1,6 Millionen Euro. Darüber hinaus erhält der RMV mit Sitz in Hofheim 16,2 Millionen Euro und die ivm GmbH mit Sitz in Frankfurt rund neun Millionen Euro Fördermittel.
Die höchsten Summen aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft“ gingen bisher nach Wiesbaden mit 51,2 Millionen Euro, danach folgen Darmstadt mit 20,5 Millionen Euro und Rüsselsheim mit 14,4 Millionen Euro. Maßnahmen für bessere Luft in Offenbach wurden bereits mit 8,4 Millionen Euro gefördert. In folgende Städte beziehungsweise einen Landkreis flossen zuvor auch schon Fördermittel: Bensheim, Kassel, Limburg, Marburg, Kreis Groß-Gerau, Bad Homburg und Bad Vilbel. Das Geld wird zum einen für die Finanzierung von Masterplänen, aber auch für die Nachrüstung von Dieselbussen und Maßnahmen der Elektromobilität sowie der Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme verwendet.
„Der Erfolg gibt uns Recht.“
„Nur ein Bundesland hat mehr Geld vom Bund erhalten als wir. Das zeigt, dass die Gründung des Fachzentrums Nachhaltige Urbane Mobilität in Hessen genau die richtige Entscheidung war – und bundesweit einzigartig ist. Das Fachzentrum berät und unterstützt die Städte dabei, nachhaltige Mobilitätslösungen für bessere Luft zu finden und diese vor Ort umzusetzen. Fundierte Vorschläge für wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung sind ein sehr wichtiges Kriterium dafür, ob der Bund fördert oder nicht. Hier hat das Land die Städte und Gemeinden eng begleitet und rund um den Dieselgipfel von Beginn an beraten“, sagte Al-Wazir.
„Wir brauchen gute Luft in unseren Städten. Jede einzelne Maßnahme hilft, aber kostet Geld. Es ist gut, dass die betroffenen Städte und Gemeinden finanziell unterstützt werden. Doch geht das nicht ohne Beratung: Der Erfolg gibt uns Recht. Das Fachzentrum wird daher in den kommenden Jahren nicht nur seine Arbeit fortsetzen, sondern auch im Rahmen des bundesweiten Nationalen Kompetenznetzwerkes Nachhaltige Mobilität zur zentralen Einrichtung in Hessen aufgebaut werden.“